Tagesordnung

Stadt Raguhn-Jeßnitz

DATUM ORT GREMIUM BEGINN
08.02.2023 Ratssaal des Rathauses Jeßnitz, Conradiplatz 7, 06800 Raguhn-Jeßnitz, OT Jeßnitz (Anhalt) Haupt- und Finanzausschuss 19:00
Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) Download

1.Dokument Niederschrift 08.02.2023 HFA öff. Teil Download
3.Dokument Bekanntmachung-08.02.2023-Haupt- und Finanzausschuss Download


TAGESORDNUNG

Öffentlicher Teil
1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit        
2.
Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Bestätigung der Tagesordnung        
3.
Einwohnerfragestunde        
4.
Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 30.11.2022 (öffentlicher Teil)        
5.
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse aus der Sitzung vom 30.11.2022 (Protokollkontrolle) sowie Informationen aus der Verwaltung (öffentlicher Teil)        
6.
Information des Bürgermeisters über die Annahme von Spenden        
7.
Annahme einer Geldspende  
1.Dokument Beschluss 89-2022 Download
2.Dokument Beschlussvorlage 89-2022 Download
8.
Annahme einer Geldspende  
1.Dokument Beschluss 93-2022 Download
2.Dokument Beschlussvorlage 93-2022 Download
9.
Annahme einer Geldspende  
1.Dokument Beschluss 3-2023 Download
2.Dokument Beschlussvorlage 3-2023 Download
10.
Annahme einer Geldspende  
1.Dokument Beschluss 4-2023 Download
2.Dokument Beschlussvorlage 4-2023 Download
11.
Vorberatung zu den Beschlüssen des öffentlichen Teils der Tagesordnung zur Stadtratssitzung am 22.02.2023        
11.1
Festsetzung zur Höhe der Aufwandsentschädigung für den Bürgermeister    
1.Dokument Beschlussvorlage 95-2022 Download
11.2
Festsetzung einer Aufwandsentschädigung für die allgemeine Vertreterin/ den allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters   
1.Dokument Beschlussvorlage 96-2022 Download
11.3
Inanspruchnahme der Verlängerungsoption zur Umsetzung des § 2b UStG   
1.Dokument Beschlussvorlage 1-2023 Download
11.4
Stellenausschreibung für die Wahl der/des hauptamtlichen Bürgermeisterin/Bürgermeisters der Stadt Raguhn-Jeßnitz sowie Festlegung zum Ende der Einreichungsfrist für die entsprechenden Bewerbungen   
1.Dokument Beschlussvorlage 6-2023 Download
1.Anlage 18.06.2023 Raguhn-Jeßnitz-Stellenausschreibung zur Bürgermeisterwahl St. 08.02.2023 Download
11.5
5. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Raguhn-Jeßnitz über die Entschädigung für ehrenamtlich tätige Bürgerinnen und Bürger (Aufwandsentschädigungssatzung)     
1.Dokument Beschlussvorlage 9-2023 Download
1.Anlage 5. Änderung Aufwandsentschädigungssatzung Download
11.6
Bereitstellung der finanziellen Mittel für die Planungsleistung Neubau Feuerwehrgerätehaus im OT Retzau  
1.Dokument Beschlussvorlage 10-2023 Download
11.7
Bereitstellung der finanziellen Mittel für das Projekt "Gutspark Altjeßnitz mit barockem Hecken-Irrgarten" im Rahmen des "Bundesprogrammes "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel"  
1.Dokument Beschlussvorlage 11-2023 Download
1.Anlage B-Nr. 72-2021 Download
12.
Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses und des Ausschussvorsitzenden        


Mit freundlichen Grüßen


_______________
Bernd Marbach
Bürgermeister