Tagesordnung
Stadt Raguhn-Jeßnitz
DATUM | ORT | GREMIUM | BEGINN |
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08.02.2023 | Ratssaal des Rathauses Jeßnitz, Conradiplatz 7, 06800 Raguhn-Jeßnitz, OT Jeßnitz (Anhalt) | Haupt- und Finanzausschuss | 19:00 |
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1.Dokument | Niederschrift 08.02.2023 HFA öff. Teil | Download | |
3.Dokument | Bekanntmachung-08.02.2023-Haupt- und Finanzausschuss | Download |
TAGESORDNUNG
Öffentlicher Teil | |||||||
1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit |
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2. | Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Bestätigung der Tagesordnung |
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3. | Einwohnerfragestunde |
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4. | Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 30.11.2022 (öffentlicher Teil) |
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5. | Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse aus der Sitzung vom 30.11.2022 (Protokollkontrolle) sowie Informationen aus der Verwaltung (öffentlicher Teil) |
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6. | Information des Bürgermeisters über die Annahme von Spenden |
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7. | Annahme einer Geldspende |
89-2022 | |||||
8. | Annahme einer Geldspende |
93-2022 | |||||
9. | Annahme einer Geldspende |
3-2023 | |||||
10. | Annahme einer Geldspende |
4-2023 | |||||
11. | Vorberatung zu den Beschlüssen des öffentlichen Teils der Tagesordnung zur Stadtratssitzung am 22.02.2023 |
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11.1 | Festsetzung zur Höhe der Aufwandsentschädigung für den Bürgermeister |
95-2022 | |||||
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11.2 | Festsetzung einer Aufwandsentschädigung für die allgemeine Vertreterin/ den allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters |
96-2022 | |||||
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11.3 | Inanspruchnahme der Verlängerungsoption zur Umsetzung des § 2b UStG |
1-2023 | |||||
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11.4 | Stellenausschreibung für die Wahl der/des hauptamtlichen Bürgermeisterin/Bürgermeisters der Stadt Raguhn-Jeßnitz sowie Festlegung zum Ende der Einreichungsfrist für die entsprechenden Bewerbungen |
6-2023 | |||||
11.5 | 5. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Raguhn-Jeßnitz über die Entschädigung für ehrenamtlich tätige Bürgerinnen und Bürger (Aufwandsentschädigungssatzung) |
9-2023 | |||||
11.6 | Bereitstellung der finanziellen Mittel für die Planungsleistung Neubau Feuerwehrgerätehaus im OT Retzau |
10-2023 | |||||
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11.7 | Bereitstellung der finanziellen Mittel für das Projekt "Gutspark Altjeßnitz mit barockem Hecken-Irrgarten" im Rahmen des "Bundesprogrammes "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel" |
11-2023 | |||||
12. | Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses und des Ausschussvorsitzenden |
Mit freundlichen Grüßen
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Bernd Marbach
Bürgermeister