Tagesordnung
Stadt Raguhn-Jeßnitz
DATUM | ORT | GREMIUM | BEGINN |
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01.06.2022 | Gebäude der Begegnungsstätte, Mühlstraße 8, OT Raguhn, 06779 Raguhn-Jeßnitz | Stadtrat | 19:00 |
Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) | Download |
5.Dokument | Bekanntmachung-01.06.2022-Stadtrat | Download | |
7.Dokument | Niederschrift 01.06.2022 Stadtrat öff. Teil | Download |
TAGESORDNUNG
Öffentlicher Teil | |||||||
1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit |
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2. | Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Bestätigung der Tagesordnung |
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3. | Einwohnerfragestunde |
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4. | Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 02.03.2022 (öffentlicher Teil) |
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5. | Bericht der Ausschussvorsitzenden über die Arbeit in den Ausschüssen |
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6. | Protokollkontrolle vom 02.03.2022 (öffentlicher Teil) |
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7. | Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse aus der Sitzung des Stadtrates vom 02.03.2022 sowie Informationen aus der Verwaltung (öffentlicher Teil) |
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8. | Bericht zum Stand des Haushaltsvollzuges 2022 sowie Erörterung des Beteiligungsberichts 2022 |
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9. | Bericht der Stadträte mit einem Kreistags- bzw. Landtagsmandat (Antrag der Fraktion Pro8) |
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10. | Berufung des Herrn Steffen Münter in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von 6 Jahren und Ernennung zum Stadtwehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr Raguhn-Jeßnitz |
33-2022 | |||||
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11. | Feststellen des Ausscheidens und Neubenennung eines sachkundigen Einwohners für den Ausschuss Ordnung |
30-2022 | |||||
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12. | Finanzangelegenheit |
29-2022 | |||||
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13. | Änderungsantrag der AfD-Fraktion zum Hygienekonzept zur Durchführung von (Präsenz) Sitzungen kommunaler Gremien in der Stadt Raguhn-Jeßnitz |
18-2022 | |||||
14. | Beauftragung des Bürgermeisters/Gesellschafters zur Änderung des Gesellschaftervertrages bzw. der Satzung der Jeßnitzer Wohnungsgesellschaft mbH |
68-2021 | |||||
15. | Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan - Solarpark Thurland - zur Errichtung von Photovoltaik-Freiflächenanlagen |
35-2022 | |||||
16. | Einleitung des Verfahrens zur 1. Änderung des Flächennutzungsplanes Tornau v. d. Heide – Aufstellungsbeschluss – mit dem Ziel der Errichtung von Photovoltaik - Freiflächenanlagen |
36-2022 | |||||
17. | Einleitung des Verfahrens zur 2. Änderung des Flächennutzungsplanes Thurland – Aufstellungsbeschluss – mit dem Ziel der Errichtung von Photovoltaik-Freiflächenanlagen |
37-2022 | |||||
18. | Anfragen und Anregungen der Stadtratsmitglieder und des Bürgermeisters |
Mit freundlichen Grüßen
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Nils Naumann
Stadtratsvorsitzender