Tagesordnung

Stadt Raguhn-Jeßnitz

DATUM ORT GREMIUM BEGINN
18.05.2022 Rathaus Jeßnitz (Anhalt) - Ratssaal im Erdgeschoss - Haupt- und Finanzausschuss 19:00
Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) Download

3.Dokument Bekanntmachung-18.05.2022-Haupt- und Finanzausschuss Download
5.Dokument Niederschrift 18.05.2022 HFA öff.Teil Download


TAGESORDNUNG

Öffentlicher Teil
1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit   
2.
Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Bestätigung der Tagesordnung   
3.
Einwohnerfragestunde   
4.
Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 16.02.2022 (öffentlicher Teil)   
5.
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse aus der Sitzung vom 16.02.2022 (Protokollkontrolle) sowie Informationen aus der Verwaltung (öffentlicher Teil)   
6.
Antrag der AfD Fraktion im Stadtrat der Stadt Raguhn-Jeßnitz vom 10.02.2022 - 5. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Raguhn-Jeßnitz zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände Mulde und Taube Landgraben vom 17.09.2015   
7.
Information des Bürgermeisters über die Annahme von Spenden   
8.
Annahme einer Sachspende                      
1.Dokument Beschlussvorlage 14-2022 Download
9.
Vorberatung zu den Beschlüssen des öffentlichen Teils der Tagesordnung zur Stadtratssitzung am 01.06.2022   
9.1
Berufung des Herrn Steffen Münter in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von 6 Jahren und Ernennung zum Stadtwehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr Raguhn-Jeßnitz      
1.Dokument Beschlussvorlage 33-2022 Download
9.2
Feststellen des Ausscheidens und Neubenennung eines sachkundigen Einwohners für den Ausschuss Ordnung     
1.Dokument Beschlussvorlage 30-2022 Download
9.3
Beauftragung des Bürgermeisters/Gesellschafters zur Änderung des Gesellschaftervertrages bzw. der Satzung der Jeßnitzer Wohnungsgesellschaft mbH    
1.Dokument Beschlussvorlage 68-2021 Download
1.Anlage Anlage 1 Antrag CDU Download
9.4
Änderungsantrag der AfD-Fraktion zum Hygienekonzept zur Durchführung von (Präsenz) Sitzungen kommunaler Gremien in der Stadt Raguhn-Jeßnitz     
1.Dokument Beschlussvorlage 18-2022 Download
1.Anlage Änderungsantrag der AFD-Fraktion zum Hygienekonzept Download
9.5
Erklärung zur Bereitstellung von finanziellen Mitteln im Haushaltsplan 2024 für den Erwerb eines Feuerwehrlöschfahrzeuges         
1.Dokument Beschlussvorlage 29-2022 Download
10.
Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses und des Ausschussvorsitzenden   


Mit freundlichen Grüßen


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Bernd Marbach
Bürgermeister