Tagesordnung
Stadt Raguhn-Jeßnitz
DATUM | ORT | GREMIUM | BEGINN |
---|---|---|---|
18.05.2022 | Rathaus Jeßnitz (Anhalt) - Ratssaal im Erdgeschoss - | Haupt- und Finanzausschuss | 19:00 |
Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) | Download |
3.Dokument | Bekanntmachung-18.05.2022-Haupt- und Finanzausschuss | Download | |
5.Dokument | Niederschrift 18.05.2022 HFA öff.Teil | Download |
TAGESORDNUNG
Öffentlicher Teil | |||||||
1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit |
||||||
2. | Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Bestätigung der Tagesordnung |
||||||
3. | Einwohnerfragestunde |
||||||
4. | Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 16.02.2022 (öffentlicher Teil) |
||||||
5. | Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse aus der Sitzung vom 16.02.2022 (Protokollkontrolle) sowie Informationen aus der Verwaltung (öffentlicher Teil) |
||||||
6. | Antrag der AfD Fraktion im Stadtrat der Stadt Raguhn-Jeßnitz vom 10.02.2022 - 5. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Raguhn-Jeßnitz zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände Mulde und Taube Landgraben vom 17.09.2015 |
||||||
7. | Information des Bürgermeisters über die Annahme von Spenden |
||||||
8. | Annahme einer Sachspende |
14-2022 | |||||
| |||||||
9. | Vorberatung zu den Beschlüssen des öffentlichen Teils der Tagesordnung zur Stadtratssitzung am 01.06.2022 |
||||||
9.1 | Berufung des Herrn Steffen Münter in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von 6 Jahren und Ernennung zum Stadtwehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr Raguhn-Jeßnitz |
33-2022 | |||||
| |||||||
9.2 | Feststellen des Ausscheidens und Neubenennung eines sachkundigen Einwohners für den Ausschuss Ordnung |
30-2022 | |||||
| |||||||
9.3 | Beauftragung des Bürgermeisters/Gesellschafters zur Änderung des Gesellschaftervertrages bzw. der Satzung der Jeßnitzer Wohnungsgesellschaft mbH |
68-2021 | |||||
9.4 | Änderungsantrag der AfD-Fraktion zum Hygienekonzept zur Durchführung von (Präsenz) Sitzungen kommunaler Gremien in der Stadt Raguhn-Jeßnitz |
18-2022 | |||||
9.5 | Erklärung zur Bereitstellung von finanziellen Mitteln im Haushaltsplan 2024 für den Erwerb eines Feuerwehrlöschfahrzeuges |
29-2022 | |||||
| |||||||
10. | Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses und des Ausschussvorsitzenden |
Mit freundlichen Grüßen
_______________
Bernd Marbach
Bürgermeister