Tagesordnung

Stadt Raguhn-Jeßnitz

DATUM ORT GREMIUM BEGINN
19.10.2022 Ratssaal Rathaus Jeßnitz, Conradiplatz 7, 06800 Raguhn-Jeßnitz, OT Jeßnitz (Anhalt) Haupt- und Finanzausschuss 19:00
Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) Download

1.Dokument Niederschrift 19.10.2022 HFA - öff. Teil Download
4.Dokument Bekanntmachung-19.10.2022-Haupt- und Finanzausschuss Download


TAGESORDNUNG

Öffentlicher Teil
1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit     
2.
Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Bestätigung der Tagesordnung     
3.
Einwohnerfragestunde     
4.
Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 14.09.2022 (öffentlicher Teil)     
5.
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse aus der Sitzung vom 14.09.2022 (Protokollkontrolle) sowie Informationen aus der Verwaltung (öffentlicher Teil)     
6.
Haushaltsanalyse als Instrument der Kommunalaufsicht     
7.
Information des Bürgermeisters über die Annahme von Spenden     
8.
Vorberatung zu den Beschlüssen des öffentlichen Teils der Tagesordnung zur Stadtratssitzung am 09.11.2022     
8.1
Überplanmäßige Ausgabe zur Bereinigung der Anlagenbuchhaltung und Vorbereitung der Erstellung von Jahresabschlüssen    
1.Dokument Beschlussvorlage 43-2022 Download
8.2
Satzung der Stadt Raguhn-Jeßnitz zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Mulde" und des Unterhaltungsverbandes "Taube-Landgraben" (Gewässerumlagesatzung)  
1.Dokument Beschlussvorlage 54-2022 Download
1.Anlage 2022 10 07 Umlagesatzung ab 2018 Download
8.3
Festlegung von Kleinstbeträgen entsprechend § 7 zur Satzung der Stadt Raguhn-Jeßnitz zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Mulde" und des Unterhaltungsverbandes "Taube-Landgraben" (Gewässerumlagesatzung) für das Umlagejahr 2018   
1.Dokument Beschlussvorlage 73-2022 Download
8.4
Gebührenkalkulation für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Raguhn-Jeßnitz sowie 5. Änderungssatzung zur Kita-Beitragssatzung   
1.Dokument Beschlussvorlage 58-2022 Download
1.Anlage 5. Änderungssatzung KItaBeitragssatzung Download
8.5
Finanzangelegenheit - Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für Grundstückskauf    
1.Dokument Beschlussvorlage 64-2022 Download
8.6
1. Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Bibliothek der Stadt Raguhn-Jeßnitz    
1.Dokument Beschlussvorlage 65-2022 Download
5.Anlage HFA 30.11.2022_ 1. ÄS zur BiboOrdnung Download
6.Anlage Entwurf 1. ÄS zur BiboOrdnung Download
7.Anlage 1. ÄS zur BiboOrdnung mit Vergleichen Download
8.7

4. Änderungssatzung der Hundesteuer der Stadt Raguhn-Jeßnitz  

1.Dokument Beschlussvorlage 72-2022 Download
2.Anlage nach HFA Entwurf 4. Änderungsatzung Hundesteuer Download
9.
Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses und des Ausschussvorsitzenden     


Mit freundlichen Grüßen


_______________
Bernd Marbach
Bürgermeister