Tagesordnung

Stadt Raguhn-Jeßnitz

DATUM ORT GREMIUM BEGINN
22.02.2023 Gebäude der Begegnungsstätte, Mühlstraße 8, OT Raguhn, 06779 Raguhn-Jeßnitz Stadtrat 19:00
Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) Download

2.Dokument Bekanntmachung-22.02.2023-Stadtrat Download
4.Dokument Niederschrift Stadtrat 22.02.2023 öff. Teil Download


TAGESORDNUNG

Öffentlicher Teil
1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit    
2.
Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Bestätigung der Tagesordnung    
3.
Einwohnerfragestunde    
4.
Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 07.12.2022 (öffentlicher Teil)    
5.
Bericht der Ausschussvorsitzenden über die Arbeit in den Ausschüssen    
6.
Protokollkontrolle vom 07.12.2022 (öffentlicher Teil)    
7.
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse aus der Sitzung des Stadtrates vom 07.12.2022 sowie Informationen aus der Verwaltung (öffentlicher Teil)    
8.
Aufhebung des Beschlusses 84-2022 – (Neu)Festlegung des Wahltages und der Wahlzeit für die Wahl und ggf. die Stichwahl der hauptamtlichen Bürgermeisterin / des hauptamtlichen Bürgermeisters der Stadt Raguhn-Jeßnitz      
1.Dokument Beschlussvorlage 16-2023 Download
9.
Bestimmung der Wahlleiterin und der Stellvertretenden Wahlleiterin für die Wahl des Hauptverwaltungsbeamten       
1.Dokument Beschlussvorlage 17-2023 Download
10.
Stellenausschreibung für die Wahl der/des hauptamtlichen Bürgermeisterin/Bürgermeisters der Stadt Raguhn-Jeßnitz sowie Festlegung zum Ende der Einreichungsfrist für die entsprechenden Bewerbungen       
1.Dokument Beschlussvorlage 6-2023 Download
1.Anlage 18.06.2023 Raguhn-Jeßnitz-Stellenausschreibung zur Bürgermeisterwahl St. 08.02.2023 Download
11.
Festsetzung zur Höhe der Aufwandsentschädigung für den Bürgermeister      
1.Dokument Beschlussvorlage 95-2022 Download
12.
Festsetzung einer Aufwandsentschädigung für die allgemeine Vertreterin/ den allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters      
1.Dokument Beschlussvorlage 96-2022 Download
13.
Inanspruchnahme der Verlängerungsoption zur Umsetzung des § 2b UStG      
1.Dokument Beschlussvorlage 1-2023 Download
14.
Verwendung der Fördermittel gemäß Richtlinie Schulinfrastruktur - Änderung Prioritätenliste     
1.Dokument Beschlussvorlage 7-2023 Download
2.Anlage Beschluss 166-2019 Download
3.Anlage Prioritätenliste alt Download
4.Anlage Prioritätenliste neu Download
15.
5. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Raguhn-Jeßnitz über die Entschädigung für ehrenamtlich tätige Bürgerinnen und Bürger (Aufwandsentschädigungssatzung)       
1.Dokument Beschlussvorlage 9-2023 Download
1.Anlage 5. Änderung Aufwandsentschädigungssatzung Download
16.
Bereitstellung der finanziellen Mittel für die Planungsleistung Neubau Feuerwehrgerätehaus im OT Retzau    
1.Dokument Beschlussvorlage 10-2023 Download
17.
Bereitstellung der finanziellen Mittel für das Projekt "Gutspark Altjeßnitz mit barockem Hecken-Irrgarten" im Rahmen des "Bundesprogrammes "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel"    
1.Dokument Beschlussvorlage 11-2023 Download
1.Anlage B-Nr. 72-2021 Download
18.
Anfragen und Anregungen der Stadtratsmitglieder und des Bürgermeisters    


Mit freundlichen Grüßen


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Nils Naumann
Stadtratsvorsitzender