Tagesordnung
Stadt Raguhn-Jeßnitz
DATUM | ORT | GREMIUM | BEGINN |
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22.02.2023 | Gebäude der Begegnungsstätte, Mühlstraße 8, OT Raguhn, 06779 Raguhn-Jeßnitz | Stadtrat | 19:00 |
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2.Dokument | Bekanntmachung-22.02.2023-Stadtrat | Download | |
4.Dokument | Niederschrift Stadtrat 22.02.2023 öff. Teil | Download |
TAGESORDNUNG
Öffentlicher Teil | |||||||
1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit |
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2. | Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Bestätigung der Tagesordnung |
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3. | Einwohnerfragestunde |
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4. | Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 07.12.2022 (öffentlicher Teil) |
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5. | Bericht der Ausschussvorsitzenden über die Arbeit in den Ausschüssen |
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6. | Protokollkontrolle vom 07.12.2022 (öffentlicher Teil) |
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7. | Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse aus der Sitzung des Stadtrates vom 07.12.2022 sowie Informationen aus der Verwaltung (öffentlicher Teil) |
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8. | Aufhebung des Beschlusses 84-2022 – (Neu)Festlegung des Wahltages und der Wahlzeit für die Wahl und ggf. die Stichwahl der hauptamtlichen Bürgermeisterin / des hauptamtlichen Bürgermeisters der Stadt Raguhn-Jeßnitz |
16-2023 | |||||
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9. | Bestimmung der Wahlleiterin und der Stellvertretenden Wahlleiterin für die Wahl des Hauptverwaltungsbeamten |
17-2023 | |||||
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10. | Stellenausschreibung für die Wahl der/des hauptamtlichen Bürgermeisterin/Bürgermeisters der Stadt Raguhn-Jeßnitz sowie Festlegung zum Ende der Einreichungsfrist für die entsprechenden Bewerbungen |
6-2023 | |||||
11. | Festsetzung zur Höhe der Aufwandsentschädigung für den Bürgermeister |
95-2022 | |||||
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12. | Festsetzung einer Aufwandsentschädigung für die allgemeine Vertreterin/ den allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters |
96-2022 | |||||
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13. | Inanspruchnahme der Verlängerungsoption zur Umsetzung des § 2b UStG |
1-2023 | |||||
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14. | Verwendung der Fördermittel gemäß Richtlinie Schulinfrastruktur - Änderung Prioritätenliste |
7-2023 | |||||
15. | 5. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Raguhn-Jeßnitz über die Entschädigung für ehrenamtlich tätige Bürgerinnen und Bürger (Aufwandsentschädigungssatzung) |
9-2023 | |||||
16. | Bereitstellung der finanziellen Mittel für die Planungsleistung Neubau Feuerwehrgerätehaus im OT Retzau |
10-2023 | |||||
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17. | Bereitstellung der finanziellen Mittel für das Projekt "Gutspark Altjeßnitz mit barockem Hecken-Irrgarten" im Rahmen des "Bundesprogrammes "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel" |
11-2023 | |||||
18. | Anfragen und Anregungen der Stadtratsmitglieder und des Bürgermeisters |
Mit freundlichen Grüßen
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Nils Naumann
Stadtratsvorsitzender