Tagesordnung

Stadt Raguhn-Jeßnitz

DATUM ORT GREMIUM BEGINN
02.06.2021 Rathaus Jeßnitz (Anhalt) - Ratssaal im Erdgeschoss Haupt- und Finanzausschuss 19:00
Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) Download

2.Dokument Bekanntmachung-02.06.2021-Haupt- und Finanzausschuss Download
4.Dokument Niederschrift HFA vom 02.06.2021 öff. Teil Download


TAGESORDNUNG

Öffentlicher Teil
1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit 
2.
Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Bestätigung der Tagesordnung 
3.
Einwohnerfragestunde 
4.
Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 03.02.2021 (öffentlicher Teil) 
5.
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse aus der Sitzung vom 03.02.2021 (Protokollkontrolle) sowie Informationen aus der Verwaltung (öffentlicher Teil) 
6.
Information des Bürgermeisters über die Annahme von Spenden 
7.
Vorberatung zu den Beschlüssen des öffentlichen Teils der Tagesordnung zur Stadtratssitzung am 16.06.2021 
7.1
Erhebung Elternbeiträge für die Kita-Betreuung für Januar und Februar 2021 während der Corona-Pandemie; ggf. auch für die Monate Mai und Juni 2021 
1.Dokument Beschluss 12-2021 Download
2.Dokument Beschlussvorlage 12-2021 Download
7.2
Entscheidung gem. § 27 Abs. 3 S. 4 KVG LSA zum Bürgerentscheid "Für den Erhalt, die Sanierung, Ertüchtigung des vorhandenen Kita-Standortes "Sonnenzauber" Mittelstraße/Raguhn und gegen dessen Neubau auf dem Markeschen Platz" vom 25.04.2021  
1.Dokument Beschluss 16-2021 Download
2.Dokument Beschluss 16-2021 Download
3.Dokument Beschlussvorlage 16-2021 Download
7.3
Beschluss über den Beitritt zum Rahmenvertrag zur landeszentralen Vergabe der Lärmkartierung 2022 
1.Dokument Beschluss 18-2021 Download
2.Dokument Beschlussvorlage 18-2021 Download
7.4
Beantragung von Fördermitteln nach dem Investitionsgesetz Kohleregionen (Richtlinie Sachsen-Anhalt Revier 2038)
Projekt: "Stärkung der Ortsmitte von Raguhn als lebendiges, multifunktionales Zentrum durch Revitalisierung einer innerörtlichen Industriebrache" 
1.Dokument Beschluss 19-2021 Download
2.Dokument Beschlussvorlage 19-2021 Download
8.
Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses und des Ausschussvorsitzenden 


Mit freundlichen Grüßen


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Bernd Marbach
Bürgermeister