Tagesordnung
Stadt Raguhn-Jeßnitz
DATUM | ORT | GREMIUM | BEGINN |
---|---|---|---|
02.06.2021 | Rathaus Jeßnitz (Anhalt) - Ratssaal im Erdgeschoss | Haupt- und Finanzausschuss | 19:00 |
Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) | Download |
2.Dokument | Bekanntmachung-02.06.2021-Haupt- und Finanzausschuss | Download | |
4.Dokument | Niederschrift HFA vom 02.06.2021 öff. Teil | Download |
TAGESORDNUNG
Öffentlicher Teil | |||
1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit |
||
2. | Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Bestätigung der Tagesordnung |
||
3. | Einwohnerfragestunde |
||
4. | Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 03.02.2021 (öffentlicher Teil) |
||
5. | Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse aus der Sitzung vom 03.02.2021 (Protokollkontrolle) sowie Informationen aus der Verwaltung (öffentlicher Teil) |
||
6. | Information des Bürgermeisters über die Annahme von Spenden |
||
7. | Vorberatung zu den Beschlüssen des öffentlichen Teils der Tagesordnung zur Stadtratssitzung am 16.06.2021 |
||
7.1 | Erhebung Elternbeiträge für die Kita-Betreuung für Januar und Februar 2021 während der Corona-Pandemie; ggf. auch für die Monate Mai und Juni 2021 |
12-2021 | |
7.2 | Entscheidung gem. § 27 Abs. 3 S. 4 KVG LSA zum Bürgerentscheid "Für den Erhalt, die Sanierung, Ertüchtigung des vorhandenen Kita-Standortes "Sonnenzauber" Mittelstraße/Raguhn und gegen dessen Neubau auf dem Markeschen Platz" vom 25.04.2021 |
16-2021 | |
7.3 | Beschluss über den Beitritt zum Rahmenvertrag zur landeszentralen Vergabe der Lärmkartierung 2022 |
18-2021 | |
7.4 | Beantragung von Fördermitteln nach dem Investitionsgesetz Kohleregionen (Richtlinie Sachsen-Anhalt Revier 2038) Projekt: "Stärkung der Ortsmitte von Raguhn als lebendiges, multifunktionales Zentrum durch Revitalisierung einer innerörtlichen Industriebrache" |
19-2021 | |
8. | Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses und des Ausschussvorsitzenden |
Mit freundlichen Grüßen
_______________
Bernd Marbach
Bürgermeister