Tagesordnung
Stadt Raguhn-Jeßnitz
DATUM | ORT | GREMIUM | BEGINN |
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16.06.2021 | Gebäude Gaststätte "Zur schönen Linde" Thurland, Hauptstraße, 06779 Raguhn-Jeßnitz | Stadtrat | 19:00 |
Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) | Download |
2.Dokument | Bekanntmachung-16.06.2021-Stadtrat | Download | |
4.Dokument | Niederschrift Stadtrat 16.06.2021 öff. Teil | Download |
TAGESORDNUNG
Öffentlicher Teil | |||
1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit |
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2. | Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Bestätigung der Tagesordnung |
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3. | Einwohnerfragestunde |
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4. | Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 03.02.2021 (öffentlicher Teil) |
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5. | Bericht der Ausschussvorsitzenden über die Arbeit in den Ausschüssen |
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6. | Protokollkontrolle vom 03.02.2021 (öffentlicher Teil) |
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7. | Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse aus der Sitzung des Stadtrates vom 03.02.2021 sowie Informationen aus der Verwaltung (öffentlicher Teil) |
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7.1 | Bericht des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Retzau |
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8. | Abwägungsbeschluss Abwägung gem. § 1 (7) BauGB, der im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden zur - Innenbereichssatzung Stadt Raguhn-Jeßnitz, OT Marke - |
21-2021 | |
9. | Erhebung Elternbeiträge für die Kita-Betreuung für Januar und Februar 2021 während der Corona-Pandemie; ggf. auch für die Monate Mai und Juni 2021 |
12-2021 | |
10. | Entscheidung gem. § 27 Abs. 3 S. 4 KVG LSA zum Bürgerentscheid "Für den Erhalt, die Sanierung, Ertüchtigung des vorhandenen Kita-Standortes "Sonnenzauber" Mittelstraße/Raguhn und gegen dessen Neubau auf dem Markeschen Platz" vom 25.04.2021 |
16-2021 | |
11. | Beschluss über den Beitritt zum Rahmenvertrag zur landeszentralen Vergabe der Lärmkartierung 2022 |
18-2021 | |
12. | Beantragung von Fördermitteln nach dem Investitionsgesetz Kohleregionen (Richtlinie Sachsen-Anhalt Revier 2038) Projekt: "Stärkung der Ortsmitte von Raguhn als lebendiges, multifunktionales Zentrum durch Revitalisierung einer innerörtlichen Industriebrache" |
19-2021 | |
13. | Anfragen und Anregungen der Stadtratsmitglieder und des Bürgermeisters |
Mit freundlichen Grüßen
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Nils Naumann
Stadtratsvorsitzender