Tagesordnung
Stadt Raguhn-Jeßnitz
DATUM | ORT | GREMIUM | BEGINN |
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03.07.2019 | Ratssaal des Rathauses Jeßnitz, Conradiplatz 7, 06800 Raguhn-Jeßnitz | Stadtrat | 19:00 |
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2.Dokument | Niederschrift Stadtrat 03.07.2019 öffentlicher Teil | Download | |
3.Dokument | Bekanntmachung-03.07.2019-Stadtrat | Download |
TAGESORDNUNG
Öffentlicher Teil | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
1. | Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister und Übergabe der Versammlungsleitung an den an Jahren ältesten und dazu bereiten Stadtrat |
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2. | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Anwesenheit bzw. der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit |
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3. | Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Bestätigung der Tagesordnung |
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4. | Einwohnerfragestunde |
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5. | Information des Bürgermeisters aus der Verwaltung (öffentlicher Teil) |
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6. | Feststellung von Hinderungsgründen für den Eintritt gewählter Personen in den Stadtrat und Beschluss über das Vorliegen der Voraussetzungen für ein Ausscheiden von Mitgliedern des Stadtrates |
81-2019 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
7. | Verpflichtung der ehrenamtlichen Mitglieder des Stadtrates auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten durch das an Jahren älteste Mitglied des Stadtrates |
38-2019 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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8. | Wahl des Vorsitzenden des Stadtrates |
71-2019 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
9. | Verpflichtung des an Jahren ältesten Mitgliedes des Stadtrates durch die/den Vorsitzende/n |
40-2019 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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10. | Wahl des 1. Stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates |
67-2019 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
11. | Wahl des 2. Stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates |
68-2019 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
12. | Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Stadtrat der Stadt Raguhn-Jeßnitz |
82-2019 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
13. | Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat der Ortschaft Altjeßnitz |
85-2019 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
14. | Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat der Ortschaft Stadt Jeßnitz (Anhalt) |
86-2019 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
15. | Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat der Ortschaft Marke |
87-2019 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
16. | Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat der Ortschaft Stadt Raguhn |
88-2019 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
17. | Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat der Ortschaft Retzau |
89-2019 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
18. | Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat der Ortschaft Schierau |
90-2019 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
19. | Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat der Ortschaft Thurland |
91-2019 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
20. | Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat der Ortschaft Tornau v. d. H. |
92-2019 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
21. | Mitteilung des Vorsitzenden des Stadtrates über die gebildeten Fraktionen, deren Vorsitzende und Stellvertreter |
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22. | Abstimmung über die Sitzordnung der Stadtratsmitglieder |
78-2019 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
23. | Satzung über das Wahlverfahren zu der Gemeindeeltern-vertretung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Raguhn-Jeßnitz |
79-2019 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
24. | Widerruf der Entsendung von Vertretern der Stadt Raguhn-Jeßnitz in die Jeßnitzer Wohnungsgesellschaft mbH und Entsendung neuer Vertreter |
53-2019 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
25. | Abwasserzweckverband Westliche Mulde - Abberufung des Vertreters und seines Stellvertreters aus der Verbandsversammlung |
74-2019 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
26. | Abwasserzweckverband Westliche Mulde -Wahl eines Vertreters in die Verbandsversammlung |
75-2019 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
27. | Abwasserzweckverband Westliche Mulde - Wahl eines Stellvertreters in die Verbandsversammlung |
76-2019 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
28. | Abwasserzweckverband Raguhn-Zörbig - Abberufung des Vertreters und seines Stellvertreters aus der Verbandsversammlung |
61-2019 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
29. | Abwasserzweckverband Raguhn-Zörbig -Wahl eines Vertreters in die Verbandsversammlung |
60-2019 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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30. | Abwasserzweckverband Raguhn-Zörbig - Wahl eines Stellvertreters in die Verbandsversammlung |
62-2019 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
31. | Unterhaltungsverband Mulde - Entsendung eines Vertreters der Stadt Raguhn-Jeßnitz in die Verbandsversammlung |
72-2019 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
32. | Unterhaltungsverband Mulde - Entsendung eines Stellvertreters der Stadt Raguhn-Jeßnitz in die Verbandsversammlung |
70-2019 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
33. | Unterhaltungsverband Taube-Landgraben - Entsendung eines Vertreters der Stadt Raguhn-Jeßnitz in den Verbandsausschuss |
69-2019 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
34. | Unterhaltungsverband Taube-Landgraben - Entsendung eines Stellvertreters in die Verbandsausschuss |
73-2019 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
35. | Beratung und Beschlussfassung über die Geschäftsordnung des Stadtrates und seiner Ausschüsse |
77-2019 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
36. | Beratung und Beschlussfassung über die Hauptsatzung der Stadt Raguhn-Jeßnitz |
83-2019 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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37. | Feststellung zur Sitzverteilung und Besetzung der gem. Hauptsatzung gebildeten Ausschüsse |
84-2019 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
38. | Anfragen und Anregungen der Stadtratsmitglieder und des Bürgermeisters |
Mit freundlichen Grüßen
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Bernd Marbach
Bürgermeister