Tagesordnung
Stadt Raguhn-Jeßnitz
DATUM | ORT | GREMIUM | BEGINN |
---|---|---|---|
04.07.2018 | Gebäude der Begegnungsstätte Raguhn, Mühlstraße 8, OT Raguhn | Haupt- und Finanzausschuss | 19:00 |
Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) | Download |
1.Dokument | Bekanntmachung-04.07.2018-Haupt- und Finanzausschuss | Download |
TAGESORDNUNG
Öffentlicher Teil | |||||||
1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit |
||||||
2. | Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Bestätigung der Tagesordnung |
||||||
3. | Einwohnerfragestunde |
||||||
4. | Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 30.05.2018 und 06.06.2018 (öffentlicher Teil) |
||||||
5. | Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse aus der Sitzung vom 30.05.2018 und 06.06.2018 (Protokollkontrolle) sowie Informationen aus der Verwaltung (öffentlicher Teil) |
||||||
6. | Annahme einer Geldspende |
56-2018 | |||||
| |||||||
7. | Annahme einer Geldspende |
57-2018 | |||||
| |||||||
8. | Annahme einer Geldspende |
58-2018 | |||||
| |||||||
9. | Annahme einer Geldspende |
60-2018 | |||||
| |||||||
10. | Annahme einer Geldspende |
61-2018 | |||||
| |||||||
11. | Annahme einer Geldspende |
62-2018 | |||||
| |||||||
12. | Annahme einer Sachspende |
72-2018 | |||||
| |||||||
13. | Annahme einer Sachspende |
73-2018 | |||||
| |||||||
14. | Annahme einer Geldspende |
77-2018 | |||||
| |||||||
15. | Vorberatung zu den Beschlüssen des öffentlichen Teils der Tagesordnung zur Stadtratssitzung am 18.07.2018 |
||||||
15.2 | Satzung über die Erhebung von Kostenersatz, Gebühren und Auslagen für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr Raguhn-Jeßnitz außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung) |
39-2018 | |||||
| |||||||
15.1 | Gebührenkalkulation zur Satzung über die Erhebung von Kostenersatz, Gebühren und Auslagen für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr Raguhn-Jeßnitz außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung) |
38-2018 | |||||
| |||||||
15.3 | Berufung von Herrn Heiko Müller in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von 6 Jahren und Ernennung zum stellvertretenden Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Lingenau |
43-2018 | |||||
| |||||||
15.4 | Positionspapier "Mensch und Biber in der Dübener Heide" |
63-2018 | |||||
| |||||||
15.5 | Realisierung der Investitionsmaßnahme "Sanierung des Spielplatzes der Kindertagesstätte "Sonnenzauber" im Ortsteil Raguhn" im Rahmen der STARK V-Maßnahmen des Landes Sachsen-Anhalt und Bereitstellung der außerplanmäßigen Mittel |
67-2018 | |||||
| |||||||
15.6 | Realisierung der Investitionsmaßnahme "Sanierung der "Hermann-Conradi-Grundschule" im Ortsteil Jeßnitz (Anhalt)" im Rahmen der STARK V-Maßnahmen des Landes Sachsen-Anhalt und Bereitstellung der außerplanmäßigen Mittel |
68-2018 | |||||
| |||||||
15.7 | Realisierung der Investitionsmaßnahme "Energetische Sanierung der Schulturnhalle der "Hermann-Conradi-Grundschule" im Ortsteil Jeßnitz (Anhalt)" im Rahmen der STARK V-Maßnahmen des Landes Sachsen-Anhalt und Bereitstellung der außerplanmäßigen Mittel |
69-2018 | |||||
| |||||||
15.8 | Realisierung der Investitionsmaßnahme "Umrüstung der Straßenbeleuchtung im Stadtgebiet auf LED" im Rahmen der STARK V-Maßnahmen des Landes Sachsen-Anhalt und Bereitstellung der außerplanmäßigen Mittel |
70-2018 | |||||
| |||||||
15.9 | Finanzangelegenheit- Außerplanmäßige Mittelbereitstellung Hochwassermaßnahme Bootshaus Raguhn |
80-2018 | |||||
| |||||||
15.10 | Einverständniserklärung zur Bündelung der Anteile der anspruchsberechtigten Stadt Raguhn-Jeßnitz an der Fernwasserversorgung Elbaue-Ostharz GmbH |
82-2018 | |||||
| |||||||
16. | Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses und des Ausschussvorsitzenden |
Mit freundlichen Grüßen
_______________
Henry Gräfe
stellv. Ausschussvorsitzender