Tagesordnung

Stadt Raguhn-Jeßnitz

DATUM ORT GREMIUM BEGINN
10.07.2024 Gebäude der Begegnungsstätte, Mühlstraße 8, OT Raguhn, 06779 Raguhn-Jeßnitz Stadtrat 19:00
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2.Dokument Bekanntmachung-10.07.2024-Stadtrat Download
4.Dokument Niederschrift 10.07.2024 konst. Sitzung Stadtrat öff. Teil Download


TAGESORDNUNG

Öffentlicher Teil
1.
Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister   
2.
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (§ 55 Abs. 1 KVG LSA)   
3.
Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Bestätigung der Tagesordnung   
4.
Bestätigung der Niederschrift aus der Sitzung des Stadtrates vom 22.05.2024 (öffentlicher Teil)   
5.
Einwohnerfragestunde   
6.
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Protokollkontrolle aus der Sitzung des Stadtrates vom 22.05.2024 sowie Informationen aus der Verwaltung (öffentlicher Teil)   
7.
Übertragung der Sitzungsleitung an das an Jahren älteste ehrenamtliche Mitglied des Stadtrates   
8.
Verpflichtung der ehrenamtlichen Mitglieder des Stadtrates auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten durch das an Jahren älteste Mitglied des Stadtrates und Verabschiedung der ehemaligen ehrenamtlichen Mitglieder des Stadtrates    
1.Dokument Beschlussvorlage-v-105-2024-06.06.2024 Download
9.
Feststellung von Hinderungsgründen für den Eintritt gewählter Personen in den Stadtrat und Beschluss über das Vorliegen der Voraussetzungen für ein Ausscheiden von Mitgliedern des Stadtrates     
1.Dokument Beschlussvorlage 106-2024 Download
10.
Wahl des/der Stadtratsvorsitzenden    
1.Dokument Beschlussvorlage-v-107-2024-06.06.2024 Download
11.
Verpflichtung des an Jahren ältesten Mitgliedes des Stadtrates durch die/den Vorsitzende/n   
1.Dokument Beschlussvorlage-v-108-2024-06.06.2024 Download
12.
Mitteilung des Vorsitzenden des Gemeinderates über die gebildeten Fraktionen und deren Vorsitzende   
1.Dokument Beschlussvorlage 109-2024 Download
13.
Abstimmung über die Sitzordnung der Stadtratsmitglieder    
1.Dokument Beschlussvorlage 110-2024 Download
14.
Entscheidung über Wahleinsprüche und über die Gültigkeit der Wahl zum Stadtrat der Stadt Raguhn-Jeßnitz    
1.Dokument Beschlussvorlage 111-2024 Download
15.
Entscheidung über die Wahleinsprüche und über die Gültigkeit der Wahlen zu den Ortschaftsräten der Ortschaften Altjeßnitz, Jeßnitz (Anhalt), Marke, Raguhn, Retzau, Schierau, Thurland und Tornau v. d. H.    
1.Dokument Beschlussvorlage 112-2024 Download
16.
Beratung und Beschlussfassung über die Hauptsatzung der Stadt Raguhn-Jeßnitz    
1.Dokument Beschlussvorlage 113-2024 Download
1.Anlage HS Neu zur Vorlage SR Download
2.Anlage hauptsatzung_r_j_2019_mit_genehmigung_21.08.2019 Download
3.Anlage anlage_zu_hauptsatzung_ds_21.08.2019 Download
4.Anlage 1._Aenderungssatzung_zur_hauptsatzung_der_stadt_raguhn_jessnitz Download
17.
Beratung und Beschlussfassung über die Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Raguhn-Jeßnitz und seine Ausschüsse    
1.Dokument Beschlussvorlage 114-2024 Download
1.Anlage Entwurf Geschäftsordnung neu Download
2.Anlage geschaeftsordnung_des_stadtrates_und_seiner_ausschuesse_vom_08.07.2019 Download
3.Anlage anlage_zur_geschaeftsordnung_vom_08.07.2019 Download
4.Anlage 1._Aenderung_der_geschaeftsordnung_stadtrat_r-j_vom_20.08.2019 Download
5.Anlage 2._Aenderung_der_geschaeftsordnung_vom_03.02.2021 Download
18.
Wahl des/der Ersten stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates      
1.Dokument Beschlussvorlage-v-115-2024-07.06.2024 Download
19.
Wahl des/der Zweiten stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates      
1.Dokument Beschlussvorlage-v-116-2024-07.06.2024 Download
20.
Feststellung der Sitzverteilung und der Ausschussbesetzungen, Verteilung der Ausschussvorsitze und Berufung sachkundiger Einwohner in beratende Ausschüsse     
1.Dokument Beschlussvorlage 118-2024 Download
21.
Abberufung von Vertretern in den Abwasserzweckverbänden Westliche Mulde und Raguhn-Zörbig    
1.Dokument Beschlussvorlage 119-2024 Download
22.
Wahl der Vertreter in die Abwasserzweckverbände Westliche Mulde und Raguhn-Zörbig    
1.Dokument Beschlussvorlage 120-2024 Download
23.
Berufung von Vertretern und Stellvertretern in die Verbandsversammlungen der Unterhaltungsverbände Taube-Landgraben und Mulde      
1.Dokument Beschlussvorlage 121-2024 Download
24.
Abberufung und Berufung von Vertretern der Stadt Raguhn-Jeßnitz in die Jeßnitzer Wohnungsgesellschaft mbH       
1.Dokument Beschlussvorlage 122-2024 Download
25.
Abwägungsbeschluss nach erfolgter Behörden- und Trägerbeteiligung sowie Öffentlichkeitsbeteiligung zur Außenbereichssatzung - Eisenhammer - im OT Jeßnitz (Anhalt) , der Stadt Raguhn-Jeßnitz   
1.Dokument Beschlussvorlage 124-2024 Download
1.Anlage Abwägungsprotokoll_Stellugnahmen_mit Anlagen Download
2.Anlage Stellungnahmen Download
26.
Anfragen und Anregungen der Stadtratsmitglieder und des Bürgermeisters   


Mit freundlichen Grüßen


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Hannes Loth
Bürgermeister