Tagesordnung
Stadt Raguhn-Jeßnitz
DATUM | ORT | GREMIUM | BEGINN |
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10.07.2024 | Gebäude der Begegnungsstätte, Mühlstraße 8, OT Raguhn, 06779 Raguhn-Jeßnitz | Stadtrat | 19:00 |
Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) | Download |
2.Dokument | Bekanntmachung-10.07.2024-Stadtrat | Download | |
4.Dokument | Niederschrift 10.07.2024 konst. Sitzung Stadtrat öff. Teil | Download |
TAGESORDNUNG
Öffentlicher Teil |
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1. | Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister |
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2. | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit (§ 55 Abs. 1 KVG LSA) |
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3. | Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Bestätigung der Tagesordnung |
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4. | Bestätigung der Niederschrift aus der Sitzung des Stadtrates vom 22.05.2024 (öffentlicher Teil) |
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5. | Einwohnerfragestunde |
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6. | Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Protokollkontrolle aus der Sitzung des Stadtrates vom 22.05.2024 sowie Informationen aus der Verwaltung (öffentlicher Teil) |
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7. | Übertragung der Sitzungsleitung an das an Jahren älteste ehrenamtliche Mitglied des Stadtrates |
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8. | Verpflichtung der ehrenamtlichen Mitglieder des Stadtrates auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten durch das an Jahren älteste Mitglied des Stadtrates und Verabschiedung der ehemaligen ehrenamtlichen Mitglieder des Stadtrates |
105-2024 | |||||||||||||||||||||||||
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9. | Feststellung von Hinderungsgründen für den Eintritt gewählter Personen in den Stadtrat und Beschluss über das Vorliegen der Voraussetzungen für ein Ausscheiden von Mitgliedern des Stadtrates |
106-2024 | |||||||||||||||||||||||||
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10. | Wahl des/der Stadtratsvorsitzenden |
107-2024 | |||||||||||||||||||||||||
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11. | Verpflichtung des an Jahren ältesten Mitgliedes des Stadtrates durch die/den Vorsitzende/n |
108-2024 | |||||||||||||||||||||||||
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12. | Mitteilung des Vorsitzenden des Gemeinderates über die gebildeten Fraktionen und deren Vorsitzende |
109-2024 | |||||||||||||||||||||||||
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13. | Abstimmung über die Sitzordnung der Stadtratsmitglieder |
110-2024 | |||||||||||||||||||||||||
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14. | Entscheidung über Wahleinsprüche und über die Gültigkeit der Wahl zum Stadtrat der Stadt Raguhn-Jeßnitz |
111-2024 | |||||||||||||||||||||||||
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15. | Entscheidung über die Wahleinsprüche und über die Gültigkeit der Wahlen zu den Ortschaftsräten der Ortschaften Altjeßnitz, Jeßnitz (Anhalt), Marke, Raguhn, Retzau, Schierau, Thurland und Tornau v. d. H. |
112-2024 | |||||||||||||||||||||||||
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16. | Beratung und Beschlussfassung über die Hauptsatzung der Stadt Raguhn-Jeßnitz |
113-2024 | |||||||||||||||||||||||||
17. | Beratung und Beschlussfassung über die Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Raguhn-Jeßnitz und seine Ausschüsse |
114-2024 | |||||||||||||||||||||||||
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18. | Wahl des/der Ersten stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates |
115-2024 | |||||||||||||||||||||||||
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19. | Wahl des/der Zweiten stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates |
116-2024 | |||||||||||||||||||||||||
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20. | Feststellung der Sitzverteilung und der Ausschussbesetzungen, Verteilung der Ausschussvorsitze und Berufung sachkundiger Einwohner in beratende Ausschüsse |
118-2024 | |||||||||||||||||||||||||
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21. | Abberufung von Vertretern in den Abwasserzweckverbänden Westliche Mulde und Raguhn-Zörbig |
119-2024 | |||||||||||||||||||||||||
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22. | Wahl der Vertreter in die Abwasserzweckverbände Westliche Mulde und Raguhn-Zörbig |
120-2024 | |||||||||||||||||||||||||
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23. | Berufung von Vertretern und Stellvertretern in die Verbandsversammlungen der Unterhaltungsverbände Taube-Landgraben und Mulde |
121-2024 | |||||||||||||||||||||||||
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24. | Abberufung und Berufung von Vertretern der Stadt Raguhn-Jeßnitz in die Jeßnitzer Wohnungsgesellschaft mbH |
122-2024 | |||||||||||||||||||||||||
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25. | Abwägungsbeschluss nach erfolgter Behörden- und Trägerbeteiligung sowie Öffentlichkeitsbeteiligung zur Außenbereichssatzung - Eisenhammer - im OT Jeßnitz (Anhalt) , der Stadt Raguhn-Jeßnitz |
124-2024 | |||||||||||||||||||||||||
26. | Anfragen und Anregungen der Stadtratsmitglieder und des Bürgermeisters |
Mit freundlichen Grüßen
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Hannes Loth
Bürgermeister