Tagesordnung

Stadt Raguhn-Jeßnitz

DATUM ORT GREMIUM BEGINN
25.06.2025 Gebäude der Begegnungsstätte, Mühlstraße 8, 06779 Raguhn-Jeßnitz, OT Raguhn Stadtrat 19:00
Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) Download

1.Dokument Bekanntmachung-25.06.2025-Stadtrat Download


TAGESORDNUNG

Öffentlicher Teil
1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit   
2.
Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Bestätigung der Tagesordnung   
3.
Einwohnerfragestunde    
4.
Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 23.04.2025 (öffentlicher Teil)   
5.
Bericht der Ausschussvorsitzenden über die Arbeit in den Ausschüssen   
6.
Protokollkontrolle vom 23.04.2025 (öffentlicher Teil)   
7.
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse aus der Sitzung des Stadtrates vom 23.04.2025 sowie Informationen aus der Verwaltung (öffentlicher Teil)   
8.
Neufassung der Satzung zum Schutz des Baum-, Hecken- und Strauchbestandes in der Stadt Raguhn-Jeßnitz -Baumschutzsatzung-          
1.Dokument Beschlussvorlage 18-2025 Download
1.Anlage Anlage 1: Baumschutzsatzung_vom_20.07.2017 Download
2.Anlage Entwurf_2024_Baumschutzsatzung Änd OS_ Download
9.
Kalkulation für die Kostensätze zur Feuerwehrgebührensatzung der Freiwilligen Feuerwehr Raguhn-Jeßnitz für die Jahre 2024 bis 2026       
1.Dokument Beschlussvorlage 24-2025 Download
1.Anlage Kalkulation 2024 - 2026 gesamt Download
10.
3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz, Gebühren und Auslagen für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr Raguhn-Jeßnitz außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung)                     
1.Dokument Beschlussvorlage 25-2025 Download
1.Anlage Feuerwehrgebührensatzung - Änderungsmodus Download
2.Anlage 3. Änderungssatzung Feuerwehrgebührensatzung Download
11.
Friedhofskonzept zur Festlegung von Maßnahmen zur Flächen- und Kostenoptimierung   
1.Dokument Beschlussvorlage 72-2025 Download
1.Anlage Anlage B - Friedhofskonzept Download
2.Anlage Friedhofskonzept 06.05.2025 Download
4.Anlage Anlage C-Zusammenstellung Beschlussvorschlag Download
5.Anlage Anlage A - Friedhofskonzept - mit Angabe qm Download
12.
Friedhofssatzung der Stadt Raguhn-Jeßnitz (4. Änderung)        
1.Dokument Beschlussvorlage 58-2025 Download
1.Anlage 2025 - Änderung Friedhofssatzung gesamt Download
2.Anlage 1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung Download
13.
Aufstellung eines Bebauungsplanes „Batteriespeicheranlage-Marke“ in der Gemarkung Thurland   
1.Dokument Beschlussvorlage 59-2025 Download
14.
Einleitung 2. Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan der Einheitsgemeinde Raguhn-Jeßnitz, für den festgesetzten Geltungsbereich lt. Aufstellungsbeschluss “Batteriespeicheranlage-Marke“ in der Gemarkung Thurland - Aufstellungsbeschluss   
1.Dokument Beschlussvorlage 60-2025 Download
1.Anlage Geltungsbereich Download
15.
4. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung kommunaler Kindertageseinrichtungen der Stadt Raguhn-Jeßnitz (Kita-Benutzungssatzung)  
1.Dokument Beschlussvorlage 64-2025 Download
1.Anlage 4. ÄS Kita-Benutzungssatzung 2025 bereinigt Download
2.Anlage 4. ÄS Kita-Benutzungssatzung 2025 mit Änderungen Download
16.
Außerplanmäßige Auszahlung gemäß § 105 KVG LSA - Toilettenwagen 
1.Dokument Beschlussvorlage 63-2025 Download
17.
Anfragen und Anregungen der Stadtratsmitglieder und des Bürgermeisters   


Mit freundlichen Grüßen


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Naumann
Stadtratsvorsitzender