Tagesordnung
Stadt Raguhn-Jeßnitz
DATUM | ORT | GREMIUM | BEGINN |
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25.06.2025 | Gebäude der Begegnungsstätte, Mühlstraße 8, 06779 Raguhn-Jeßnitz, OT Raguhn | Stadtrat | 19:00 |
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1.Dokument | Bekanntmachung-25.06.2025-Stadtrat | Download |
TAGESORDNUNG
Öffentlicher Teil |
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1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit |
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2. | Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Bestätigung der Tagesordnung |
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3. | Einwohnerfragestunde |
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4. | Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 23.04.2025 (öffentlicher Teil) |
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5. | Bericht der Ausschussvorsitzenden über die Arbeit in den Ausschüssen |
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6. | Protokollkontrolle vom 23.04.2025 (öffentlicher Teil) |
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7. | Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse aus der Sitzung des Stadtrates vom 23.04.2025 sowie Informationen aus der Verwaltung (öffentlicher Teil) |
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8. | Neufassung der Satzung zum Schutz des Baum-, Hecken- und Strauchbestandes in der Stadt Raguhn-Jeßnitz -Baumschutzsatzung- |
18-2025 | |||||
9. | Kalkulation für die Kostensätze zur Feuerwehrgebührensatzung der Freiwilligen Feuerwehr Raguhn-Jeßnitz für die Jahre 2024 bis 2026 |
24-2025 | |||||
10. | 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz, Gebühren und Auslagen für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr Raguhn-Jeßnitz außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung) |
25-2025 | |||||
11. | Friedhofskonzept zur Festlegung von Maßnahmen zur Flächen- und Kostenoptimierung |
72-2025 | |||||
12. | Friedhofssatzung der Stadt Raguhn-Jeßnitz (4. Änderung) |
58-2025 | |||||
13. | Aufstellung eines Bebauungsplanes „Batteriespeicheranlage-Marke“ in der Gemarkung Thurland |
59-2025 | |||||
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14. | Einleitung 2. Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan der Einheitsgemeinde Raguhn-Jeßnitz, für den festgesetzten Geltungsbereich lt. Aufstellungsbeschluss “Batteriespeicheranlage-Marke“ in der Gemarkung Thurland - Aufstellungsbeschluss |
60-2025 | |||||
15. | 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung kommunaler Kindertageseinrichtungen der Stadt Raguhn-Jeßnitz (Kita-Benutzungssatzung) |
64-2025 | |||||
16. | Außerplanmäßige Auszahlung gemäß § 105 KVG LSA - Toilettenwagen |
63-2025 | |||||
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17. | Anfragen und Anregungen der Stadtratsmitglieder und des Bürgermeisters |
Mit freundlichen Grüßen
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Naumann
Stadtratsvorsitzender