Tagesordnung
Stadt Raguhn-Jeßnitz
| DATUM | ORT | GREMIUM | BEGINN |
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| 25.03.2026 | Gebäude der Begegnungsstätte, Mühlstraße 8, 06779 Raguhn-Jeßnitz, OT Raguhn | Stadtrat | 19:00 |
| Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) | Download |
| 1.Dokument | Bekanntmachung-25.03.2026-Stadtrat | Download |
TAGESORDNUNG
Öffentlicher Teil |
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| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit |
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| 2. | Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Bestätigung der Tagesordnung |
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| 3. | Verpflichtung des ehrenamtlichen Mitgliedes des Stadtrates auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten durch den Vorsitzenden des Stadtrates |
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| 4. | Einwohnerfragestunde |
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| 5. | Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 25.02.2026 (öffentlicher Teil) |
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| 6. | Bericht der Ausschussvorsitzenden über die Arbeit in den Ausschüssen |
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| 7. | Protokollkontrolle vom 25.02.2026 (öffentlicher Teil) |
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| 8. | Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse aus der Sitzung des Stadtrates vom 25.02.2026 sowie Informationen aus der Verwaltung (öffentlicher Teil) |
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| 9. | Feststellung der Änderung der Besetzung der beschließenden Ausschüsse |
34-2026 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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| 10. | Annahme einer Geldspende |
29-2026 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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| 11. | Bereitstellung überplanmäßiger Mittel - offene Rechnungslegungen |
23-2026 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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| 12. | Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel - Umbau Bushaltstelle Grundschule „Am Markt“ Raguhn |
25-2026 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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| 13. | Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 105 KVG LSA - Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen - Vertragsleistungen |
32-2026 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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| 14. | Beschluss zur Billigung und frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB zur partiellen Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zum Bebauungsplan „Batteriespeicheranlage mit Umspannwerk“ |
27-2026 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| 15. | Beschluss zur Billigung und frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan „Batteriespeicheranlage mit Umspannwerk“ |
30-2026 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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| 16. | Umsetzung der BauGB-Novelle („Bau-Turbo“) Festlegung der Zuständigkeiten für die Zustimmung der Gemeinde nach § 36a Baugesetzbuch (BauGB) |
28-2026 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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| 17. | Neufassung der Richtlinie zur Vergabe von Brauchtumsmitteln der Ortschaften der Stadt Raguhn-Jeßnitz |
40-2026 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| 18. | Anfragen und Anregungen der Stadtratsmitglieder und des Bürgermeisters |
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Mit freundlichen Grüßen
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Naumann
Stadtratsvorsitzender